Gemeinde Mühlenbecker Land

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  • Artikel vom 02.10.2015

    Frage von Norma Klemmstein vom 01. Oktober 2015


    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, laut Zeitung und Auskunft der Gemeindeseite war es Ihre Idee ca. 200 Flüchtlinge in Schildow unterzubringen. Die Unterbringung auch im Mühlenbecker Land ist sicherlich eine Notwendigkeit. Mir macht jedoch der Standort große Sorgen. Die Flüchtlinge werden direkt an einer Grundschule untergebracht! Das halte ich für mich als besorgniserregend. Es handelt sich hier um teils traumatisierte Menschen. Zu dem besteht keine Möglichkeit des Aufenthalts für die Flüchtlinge außer direkt am Schulhof (noch schlimmer die Vorstellung mit den Grundschülern auf dem Schulhof). Da die Politik offensichtlich keine bessere Lösung finden wollte als hunderte fremde Menschen direkt an unserem schwächsten Glied, nämlich unseren Kindern unterzubringen, möchte ich gerne wissen, wie wird die Sicherheit unserer Kinder gewährleistet ? Kleine Klassenstufen müssen nun zum Sport über die Straße vorbei an vielen fremden Menschen. Dies wird beängstigend sein. Wie ist der reibungslose Ablauf des Unterrichts gewährleistet ? Wer beaufsichtigt die Schuleingänge? Bei solch hohen Menschenzahlen ist es nunmehr jedem möglich den Schulhof unbemerkt zu betreten. Wo werden sich die Flüchtlinge aufhalten, wenn Sie nicht in den Gebäuden sind? Es gibt keine unmittelbaren Freiflächen. Wir haben sicher auch eine Verantwortung für Flüchtlinge aus anderen Ländern, aber wie stehen Sie als unserer Bürgermeister zu Ihrer Verantwortung der Sicherheit unserer Kinder gegenüber? Aus Berlin ist bekannt, dass sich die Flüchtlinge dann direkt an der Unterkunft aufhalten; dies ist an dem vorgeschlagenen Standort kaum möglich, vermutlich werden hundert Menschen die Zugänge zur Schule nahezu versperren. Wer sorgt für UNSERE Kinder? Verstehen Sie mich nicht falsch , Hilfe ist nötig. Doch ist mir die Sicherheit meines Kinde nun mal das höchste Anliegen und es ist wenig nachvollziehbar wieso eine solche Unterbringung DIREKT an einer Grundschule erfolgen muss. Warum ist eine Unterbringung in der Turnhalle direkt an der Schule nötig und nicht etwa an der etwas entfernten neuen Turnhalle ? Geht es Ihnen hier nur um das Geld der Gemeinde? Sollte nicht die Sicherheit unserer Kinder höher wiegen? Haben Sie Kinder? Gehen diese an die Schule? Eine Schule ist KEIN ORT um traumstisierte Menschen unterzubringen, die uns gänzlich unbekannt sind. Unsere Kinder sind keine Flüchtlingshelfer sondern Kinder. Und das sollen Sie auch bleiben. Die Politik sollte hier andere Lösungen finden. Das ist Ihre Aufgabe. Eine Information hierzu gab es bisher leider noch nicht. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich informieren würden, ob Sie nicht als Politiker eine bessere Lösung finden können, bzw. wie die Sicherheit unserer Kinder und der reibungslose Ablauf des Schulunterrichtes gewährleistet wird (Einlasskontrollen zur Schule?). Herzlichen Dank Norma Klemstein

  • Artikel vom 12.06.2015

    Frage von Henry Drubba vom 12. Mai 2015


    Ich möchte mit meinem Schreiben auf den Zustand der Straße vor der Kita Spatzenhaus und auf die damit verbundene Umweltbelastung, eingehen. Die Kita befindet sich in 16552 Schildow, Fritz Reuter Straße/Ecke Schillerstraße. Es entstand 2013 ein Kita Neubau, die alte Kita wurde abgerissen. Die Planungsunterlagen zum Neubau der Kita Spatzenhaus, welche im Jahr 2012 im Amt der Gemeinde Mühlenbecker Land öffentlich auslagen und Bestandteil des Bauantrages waren, enthielten zum Thema „Befestigung der Fritz Reuter Straße“ folgenden Passus: „… In der Fritz Reuter Straße ist bisher noch kein Straßenausbau erfolgt. Entsprechend der untergeordneten Funktion der Straße als Anliegerstraße, wird hier voraussichtlich ein sparsamer Ausbau ausreichend sein, um die Erschließungsfunktion zu erfüllen. Baumbestand ist im Bereich des Planungsgebietes in der Fritz Reuter Straße noch nicht vorhanden. Mit einer Straßenbreite von 13,1 m bietet die Fritz Reuter Straße bei einem Ausbau ausreichend Platz für breite Grünstreifen. Dem entsprechend ist hier innerhalb des Planungsgebietes eine Vorgartenzone vom 3 m ausreichend, um dem grüngeprägten Siedlungscharakter zu entsprechen. …“ Der Kita Neubau befindet sich ca. 20 m von der alten Kita entfernt, somit hat sich der Bereich, des vom Hol – und Bring – Verkehrs beanspruchten Straßenraumes der Fritz Reuter Straße, ausgeweitet. Durch die Baumaßnahmen des Kita Neubaus, hat sich der Zustand der Straße weiter verschlechtert. Bis zum heutigen Tag besteht die Straße vor der Kita Spatzenhaus aus einem Gemisch von Bauschutt, Betonrecycling und Sand. Es wurden bisher keine Maßnahmen ergriffen, diesen Zustand zu verbessern, obwohl in der Planung ein sparsamer Ausbau als minimale Erschließungsfunktion beabsichtigt war. Hinsichtlich der in der Planung zum Neubau der Kita Spatzenhaus beschriebenen Mindestanforderungen eines einfachen Straßenausbaus vor der Kita und einer Anlegung von Grünstreifen, ist hier nach Auskunft des zuständigen Mitarbeiters der Gemeinde Mühlenbecker Land, in naher Zukunft nichts geplant. Ein Straßenausbau der Fritz Reuter Straße ist frühestens für 2019 vorgesehen. Werden dann die Anwohner für die Erschließung eines öffentlichem Gebäudes zur Kasse gebeten? Die Betreuungskapazität der neuen Kita Spatzenhaus, wurde gegenüber der alten Kita um 30% erhöht. Das heißt, dass sich auch die Frequentierung des Hol - und Bring– Verkehrs, dementsprechend erhöht hat. Es wurden 6 Parkplätze geschaffen, für eine Kita mit einer Betreuungskapazität von 90 Kindern. Der Hol und Bring - Verkehr findet zu 100% in der unbefestigten Fritz Reuter Straße statt. Der dementsprechende PKW Verkehr in der Fritz Reuter Straße, vollzieht sich auf einer Strecke von ca. 40 m. Das heißt, genau vor dem Grundstück der Kita Spatzenhaus. Bei anhaltender Trockenheit, welche zum größten Teil gegeben ist, entsteht hier eine enorme Staubbelastung. Auch nach einem Regen ist die Straße in kürzester Zeit abgetrocknet und die Staubbelastung schnell wieder gegeben. Um nochmals darauf hinzuweisen, die Straße besteht aus Bauschutt und entspricht dem Zustand einer Baustellenzufahrt. Es kann davon ausgegangen werden, dass die hier entstehenden Stäube als gesundheitsschädigend einzustufen sind. Die Staubbelastung entsteht nicht nur durch den Straßenverkehr, auch durch Winderosion werden hier Stäube der „Bauschuttstraße“ auf die umliegende Umgebung verteilt. Das ist sowohl für die Kinder, welche die Kita besuchen, als auch für die Anlieger und Anwohner als kritisch zu betrachten. Ich fordere Sie, als Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land auf, sich zeitnah mit der Thematik zu befassen. Bitte setzen Sie sich mit dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, Regionalabteilung West in Verbindung, um die hier entstehenden Immissionsbelastungen zu analysieren. Im Rahmen des Bundes - Immissionsschutzgesetzes gibt es Grenzwerte, die hier u. U. überschritten werden. Die Gemeinde Mühlenbecker Land unterliegt hier einer Sorgfaltspflicht! Das der bauliche Zustand der Fritz Reuter Straße vor der Kita Spatzenhaus für alle Nutzer unhaltbar ist, braucht hier sicherlich nicht weiter erläutert werden. Anmerkung: Es handelt sich bei der Kita Spatzenhaus um ein „Gebäude in öffentliche Hand“. Daraus ergibt sich für den Betreiber (Gemeinde Mühlenbecker Land) eine Pflicht, dass zu einem öffentlichem Gebäude auch die angrenzende Infrastruktur, einem heutigen Mindeststandard entspricht. Dieser Mindeststandard ist hier nicht erreicht.


     

  • Artikel vom 28.04.2015

    Frage von Uta Siebenhüner vom 28. April 2014

    Wäre es möglich, dass Fragen, die man bei Facebook auf der Seite des Mühlenbecker Landes stellt, auch beantwortet werden? Das funktioniert mit der Gemeindeverwaltung Glienicke/Nordbahn ganz gut. Meist ergeben sich dort durch den Austausch unter den Bürgern schon die Antworten. Und nur, wenn etwas richtig zu stellen ist, schaltet sich dort die Pressestelle ein. Ich würde selbst gern schon 2 Fragen beantwortet haben, wovon die erste Frage sicher die Verwaltung beantworten müsste: Was passiert mit der Fritz-Reuter-Straße? Sie ist kaum noch mit dem Auto befahrbar durch die tiefen Löcher. Und sie ist die einzige Straße, bei der noch nicht einmal vorn an der Straße befestigt wurde. Und meine zweite Frage wäre (bei der ich mir eine Diskussion und hilfreiche Anregungen durchaus bei Facebook vorstellen könnte): Was sind das in der Schönfließer Straße in Schildow neben REWE für alte Fabrikgebäude? Als was dienten Sie damals und bis wann?

  • Artikel vom 16.03.2015

    Frage von Jörg Rombach vom 11. März 2015


    Mit Herr Stahl hatte ich 2013 vereinbart, das 2014 die Baustelle "Wasserabsperrventil" in der Straße Mehlbeerenweg 3 beendet wird. Für die Kinder in der Spielstrasse ein Stolperstein, für ältere Menschen immer wieder der Stolperstein. Das Wasserabsperrventil ragt ca. 10 mm aus dem loch. Das Loch im Asphalt soll bitte geschlossen werden. Im Winter bildet sich hier Eis. Durch das Wasser im Loch ist die Spielstrasse beschädigt worden. Begründung: Die ausführender Baufirma wurde durch Herrn Stahl weder kontrolliert noch angewiesen, das Loch zu schliessen. Lt. Aussage von Herrn Stahl war dafür während der Reparaturarbeiten keine Zeit. Das ist für mich keine Bergündung, da eine Abnahme nach VOB Pflicht ist, wenn eine Bauleistung beendet wurde. Weitere Bitten in Anfrage: 1. Straßenlampe am Eingang des Mehlbeerenweg rechts von der Stileichenstrasse komemnde defekt (Lampe geht an und aus) 2. Lampe auf dem Weg nach Berlin-Frohnau auf Höhe der Bank defekt. 3. Reinigung des Verbindungsweges ist notwendig. Schlammablagerungen seit Sommer 2014 auf beiden Endseiten des Weges machen das Begehen insbesondere an nassen Tagen nach Berlin-Frohnau und zurück schwierig möglich. Ich laufe an diesen Tagen durch den Wald. Herr Adler von von mir im November 2014 informiert. Vorschläge zur Versserung hatte ich Herrn Adler zugesendet - rechts und links des Weges eine Graben anzulegen in den das abfleißende Regenwasser den Schlamm "abtransportiert". Danke im Voraus und weiterhin viel Erfolg.

  • Artikel vom 21.01.2015

    Frage von Axel Tiedemann vom 5. Januar 2015


    Da ich längere Zeit nichts mehr zu dem geplanten Projekt "Fachpflegezentrum am Summter See" gehört habe, bitte ich Sie, mich über den aktuellen Stand zu informieren.

  • Artikel vom 20.01.2015

    Frage von Michaela Schuhmacher vom 9. Januar 2015


    Hallo, wir haben uns soeben mit den neuen Gebühren für die Nutzung von Tagesmüttern, Hort und Kita befasst und möchten auf diesem Wege unseren Unmut zum wiederholten Male Luft machen. Aus unserer Sicht sind die Gebühren für die Inanspruchenahme zu hoch. Die soziale Staffelung ist zu gering. Wir sind eine mittelprächtig verdienene Familie. Beide Elternteile gehen 40 Stunden in der Woche arbeiten, so dass wir auf die Nutzung von Kita und Hort angewiesen sind. Wenn man noch das Essensgeld und die Gebühren für Angebote aus der Kita und Hort dazu rechnet (Schwimmkurs Kita, Gebühren für Angebote in den Ferien etc.) bleibt von dem staatlichen Kindergeld nichts mehr übrig. Damit haben unsere Kinder gegenüber den Kindern aus Berlin (7 km) entfernt schlechterte Bildungschancen. In Berlin muss nur das Essen bezahlt werden. Für sonstige Angebote bleibt so schon nichts mehr übrig. Noch dazu kommt der schlechte Betreuungsschlüssel in der Kita, zu viele Kinder auf einen Erzieher. Ausstattung der Kita für Kleinkindgruppe gleich null. Eltern wurde gebeten Spielzeug zu stiften usw. Kinderfreundlichkeit wird leider nicht groß geschrieben in der Gemeinde. Auf den Hort sind wir nach wie vor angewiesen, da auch die versprochene Bedarfsampel immer noch nicht installiert ist. Zu Hauptverkehrszeiten können wir unsere Kinder nicht alleine über die Straße bei Aldi schicken! Dann noch die vielen Schließzeiten ... Das alles haben wir schon mehrmals per eMail und auch persönlich vorgetragen, auch in einer Ausschusssitzung (bei Bürgermeister Hrn. Brietzke). Es grüßt eine enttäuschte Familie Schuhmacher.

  • Artikel vom 20.01.2015

    Frage von Dr. Eckart Brauer vom 6. Januar 2015


    Wer hat eigentlich die Pferdeanlage an der Ecke Birkenstraße/Akazienstraße in Schildow genehmigt? Und wer überwacht, dass die Auflagen eingehalten werden? Die genannte Pferdeanlage wurde immer weiter ausgeweitet, d.h. es kommen mehr und mehr Pferde hinzu und es wird Stück für Stück des Naturschutzgebiets als Weide und Auslaufzone abgeteilt. Gleichzeitig sind neue Stallungen im Aufbau. Der anfallende Pferdemist wird mit Regen und Schneeschmelze ins Tegeler Fließ verbracht, was die Düngerbelastung erhöht und die Bemühungen zur Sicherung/Renaturierung der Eichwerder Moorwiesen mit dem Tegeler Fließ als FFH-Gebiet konterkariert. Dass der bei den bald wieder steigenden Temperaturen auf den Wanderwegen und Straßen zunehmend herumliegende Pferdemist buchstäblich zum Himmel stinkt, leuchtet ein. Auch zum Pferdeareal am Ende der Breiten Straße in Schildow gäbe es einiges zu sagen (z.B.: Wie kommt der e.V. zu einer Genehmigung für ein freistehendes EFH an dieser Stelle?). Bitte verstehen Sie mich richtig. Ich habe nichts gegen Pferde. Ich habe auch nichts gegen Hunde. Ich habe nur etwas dagegen, dass die Besitzer die Hinterlassenschaften der Tiere einfach in der Landschaft verteilen. Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich freuen

  • Artikel vom 06.10.2014

    Frage von Familie Hofmann am 25. September 2014


    Unser Sohn (20 Jahre alt) macht z.Zt eine Ausbildung zum Rettungsassistenten, um später Medizin zu studieren und ist im Schichtdienst tätig. Wie soll er nach dem Nachtdienst mit dem 107 Bus Schildow erreichen oder früh zum Dienst kommen?! Wir Eltern müssen ihn also nachts mit dem Auto abholen oder früh zum Mühlenbecker S-Bahnhof bringen,da uns dort mittlerweile 4 angeschlossene Fahrräder gestohlen wurden . Dieser Umstand ist sehr schwer für uns zu organisieren,da auch wir unserer Arbeit nachgehen müssen. Unsere Tochter hat ebenfalls dieselben Probleme und es kann keine Lösung sein,dass unsere Kinder mittlerweile ungewollt dem Zuhause fern bleiben müssen bzw. sich bei Ihren Freunden und Bekannten in Berlin einquartieren ,weil es keine Verkersanbindung nach ca. 0:15Uhr zwischen Pankow und Schildow gibt. Auch wir als Eltern und Freunde in der Nachbarschaft stießen mehrmals auf dieses Problem. Seit vielen Jahren hoffen wir auf Besserung. Leider führt dieses Thema fast täglich zu familiären Spannungen,da unsere Kinder hier mit voranschreitendem Alter hier schon lange nicht mehr glücklich sein können.Dieses Problem betrifft viele befreundete Familien in Schildow. Schildow ist so nah und doch so fern.... Meine Frage: Gibt es in diesem Zusammenhang Lösungsansätze in naher Zukunft, um insbesondere den jungen Menschen in Schildow, "ein Kommen und Gehen zu erleichtern"?

  • Artikel vom 09.09.2014

    Anfrage von Frau Nina Thieme am 8. September 2014


    Da man ja nirgends Informationen über die Demonstration lesen kann, außer an welchem Tag und wann sie startet, möchte ich nun gerne wissen, ob Strassen gesperrt werden und wie die Demo ablaufen wird.

  • Artikel vom 09.09.2014

    Frage von Herrn Andreas Spitzer und Antje Simon vom 9. September 2014


    Wir sind Bewohner der neuen Siedlung, direkt hinter Ihrem Arbeitsplatz. Wir wohnen seit 2012 dort und fühlen uns sehr wohl. Wir haben davon gehört, dass für diese Wohngebiet eine Tempo 30 Zone geplant ist. Dieses Vorhaben findet unsere vollste Unterstützung, allerdings möchten wir anregen, diese Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf den Zehnrutenweg auszuweiten. Gerade diese Straße wird oft als „Rennstrecke“ missbraucht. Außerdem regen wir an, über die Montage eines Spiegels an der Kreuzung Zehnrutenweg /Bäckersteig nachzudenken. Wenn man aus der Siedlung kommt ist der Zehnrutenweg fast überhaupt nicht mehr einsehbar. Es könnte leicht zu Zusammenstößen kommen. Die Hecke die mittlerweile schön gewachsen ist und wohl auch den Bestimmungen des Bebauungsplanes entspricht, nimmt die Möglichkeit eines gefahrlosen Passierens dieser Abzweigung.

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