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Aktuelle Bürgerbeteiligungen, Auslegungen oder Planfeststellungsverfahren

Aktuell öffentlich ausgelegt:

Bebauungsplan GML Nr. 49 „Neubau Rettungswache Schönfließ“

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GML Nr. 49 „Neubau Rettungswache Schönfließ“
und Änderung des Flächennutzungsplans Schönfließ für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GML Nr. 49 „Neubau Rettungswache Schönfließ“

Die Vorentwürfe mit Begründung und Planzeichnungen sowie weitere Unterlagen liegen in der Zeit vom 16.01.2023 bis zum 17.02.2023 öffentlich aus. Unterlagen als PDF:

B-Plan Unterlagen:

FNP-Unterlagen:

Die aktuelle öffentliche Auslegung können Sie während folgender Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke (2. OG), OT Mühlenbeck, Kastanienallee 19, 16567 Mühlenbecker Land auch persönlich einsehen:

  • Montag, 8-12 Uhr + 13-16 Uhr
  • Dienstag, 8-12 Uhr + 13-18 Uhr
  • Mittwoch, 8-13 Uhr
  • Donnerstag, 8-12 Uhr + 13-16 Uhr
  • Freitag, 8-13 Uhr

Bitte vereinbaren Sie für die Einsichtnahme nach Möglichkeit einen Termin per Telefon oder E-Mail.

Ihre Ansprechpartner:

 

Sonstige laufende Verfahren

Bebauungsplan GML Nr. 50 „Wohnen und altersgerechtes Wohnen - Bahnhofstraße 5“, OT Mühlenbeck

Bebauungsplan GML Nr. 50
„Wohnen und altersgerechtes Wohnen - Bahnhofstraße 5“, OT Mühlenbeck

Die Vorentwürfe mit Begründung und Planzeichnungen lagen in der Zeit vom 21.11.2022 bis zum 21.12.2022 öffentlich aus. Unterlagen als PDF:

Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn Berlin Wilhelmsruh – Awanst Schönwalde, Abschnitt Land Berlin, km 0,570 bis km 5,969“

Der Plan für das Bauvorhaben lag in der Zeit vom 08.08.2022 bis 14.09.2022 während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, Haus II, Zimmer 208, 16567 Mühlenbeck, aus.

Zusätzlich waren die oben genannten Unterlagen gemäß § 2,3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) im Internet veröffentlicht:

Ausgelegt waren der Erläuterungsbericht und Pläne sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen bestehend aus Entwässerungskonzept und Hydraulische Berechnungen Unterlage U 10, Landschaftspflegerischer Begleitplan U 15, FFH Verträglichkeitsprüfung U 16, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag U 17, Umweltverträglichkeitsprüfung einschließlich Umweltbericht U 18, Schalltechnische Gutachten U 19 und Erschütterungstechnisches Gutachten U 20.

Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren als PDF:

 

Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn Berlin Wilhelmsruh – Awanst Schönwalde, Abschnitt Land Brandenburg, km 5,969 bis km 13,965“

Der Plan für das Bauvorhaben lag in der Zeit vom 08.08.2022 bis 07.09.2022 während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, Haus II, Zimmer 208, 16567 Mühlenbeck, aus.

Zusätzlich waren die Unterlagen auch im Internet verfügbar:

  • https://LBV.brandenburg.de unter "Aufgaben" -> "Planfeststellung" -> "Anhörungsverfahren"
  • sowie über das zentrale Portal der Länder für umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Vorhaben nach dem UVPG www.uvp-verbund.de

Ausgelegt waren der Erläuterungsbericht U 1 sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen bestehend aus Entwässerungskonzept und Hydraulische Berechnungen U 10, Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Bestand- und Konfliktplänen und Maßnahmeblättern U 15, FFH Verträglichkeitsprüfung U 16, Artenschutzbeitrag U 17, Umweltverträglichkeitsprüfung U 18, Schalltechnische Gutachten U 19, Erschütterungstechnische Gutachten U 20 und Abfalltechnischer Bericht U 21.

Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren als PDF:

 

Bebauungsplan GML Nr. 52 „Mehrgenerationenwohnen Birkenwerderstraße 32a“, OT Zühlsdorf

Die Unterlagen mit den allgemeinen Zielen und dem Zweck der Planung liegen in der Zeit vom 08.08. bis 07.09.2022 während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, Haus II, Zimmer 208, 16567 Mühlenbeck, aus.

Unterlagen als PDF:

 

Bebauungsplan GML Nr. 35 „Sportstätte Schönfließ – Am Reitweg“ und Änderung des Flächennutzungsplans Schönfließ für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Die Entwürfe mit Begründung und Planzeichnung lag in der Zeit vom 07.06.2022 bis 13.07.2022 während der Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn aus. Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 35

 Änderung des Flächennutzungsplans für Geltungsbereich B-Plan GML Nr. 35

Bebauungsplan GML Nr. 44 „Neubau Vorplatz am Haltepunkt Schildow-Mönchmühle im Bereich Mühlenbecker Str.“ und Änderung des Flächennutzungsplans Schildow für den Geltungsbereich des Bebauungsplans

Die Vorentwürfe mit Begründung und Planzeichnung lag in der Zeit vom 07.06.2022 bis 13.07.2022 während der Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn aus. Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 44

 Änderung des Flächennutzungsplans für Geltungsbereich B-Plan GML Nr. 44

Bebauungsplan GML Nr. 45 „Neubau Vorplatz am Haltepunkt Mühlenbeck und Änderung des Flächennutzungsplans Schildow für den Geltungsbereich des Bebauungsplans

Die Vorentwürfe mit Begründung und Planzeichnung lag in der Zeit vom 07.06.2022 bis 13.07.2022 während der Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn aus. Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 45

 Änderung des Flächennutzungsplans für Geltungsbereich B-Plan GML Nr. 45

Bebauungsplan GML Nr. 26 „Wohnbebauung Woltersdorfer Straße 15-19“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf mit Begründung und Planzeichnung lag in der Zeit vom 25.04.2022 bis 03.06.2022 während der Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn aus.

Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 47 „Wohnbebauung Fuchsgasse-Ottostraße“, OT Zühlsdorf

Der Entwurf mit Begründung und Planzeichnung lag in der Zeit vom 25.04.2022 bis 03.06.2022 während der Dienststunden im Gemeinsamen Bauamt der Gemeinden Mühlenbecker Land und Glienicke/Nordbahn aus.

Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 35 „Sportstätte Schönfließ - Am Reitweg“ OT Schönfließ

Bebauungsplan GML Nr. 35 „Sportstätte Schönfließ - Am Reitweg“
und Änderung des Flächennutzungsplans Schönfließ für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes GML Nr. 35 „Sportstätte Schönfließ – Am Reitweg“

Die Vorentwürfe mit Begründung und Planzeichnungen lagen in der Zeit vom 01.11.2021 bis zum 03.12.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land aus.

Hier finden Sie die Dateien als PDF:

Bebauungsplan GML Nr. 41-1 „Strandbad Rahmersee“

Bebauungsplan GML Nr. 41-1 „Strandbad Rahmersee“

Der Entwurf mit Begründung lag in der Zeit vom 14.06.2021 bis zum 23.07.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan Unterlagen (pdf):

Bebauungsplan GML Nr. 47 “Wohnbebauung Fuchsgasse-Ottostraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet

Bebauungsplan GML Nr. 47 “Wohnbebauung Fuchsgasse-Ottostraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet

Der Vorentwurf mit Begründung lag in der Zeit vom 07.06.2021 bis zum 09.07.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan Unterlagen (pdf):

Bebauungsplan GML Nr. 43 „Neubau eines Verbrauchermarktes Hermann-Grüneberg-Straße“, OT Mühlenbeck

Bebauungsplan GML Nr. 43 „Neubau eines Verbrauchermarktes Hermann-Grüneberg-Straße“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf mit Begründung lag in der Zeit vom 07.06.2021 bis zum 09.07.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan Unterlagen (pdf):

B-Plan GML Nr. 40 "Sondergebiet Gastronomie, Beherbergung und Wohnen Hermsdorfer Straße"

B-Plan GML Nr. 40 "Sondergebiet Gastronomie, Beherbergung und Wohnen Hermsdorfer Straße"

Der Entwurf mit Begründung lag in der Zeit vom 12.04.2021 bis zum 17.05.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Str. 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan Unterlagen (pdf):

Bebauungsplan GML Nr. 38 „Neubau P+R Anlage am S-Bahnhof Mühlenbeck Mönchmühle“, OT Mühlenbeck

Bebauungsplan GML Nr. 38 „Neubau P+R Anlage am S-Bahnhof Mühlenbeck Mönchmühle“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf lag mit Begründung in der Zeit vom vom 01.03.2021 bis zum 01.04.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Straße 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan Unterlagen (pdf):

Bebauungsplan GML Nr. 43 „Neubau eines Verbrauchermarktes Hermann-Grüneberg-Straße“, OT Mühlenbeck

Mit Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Verbrauchermarkt Hermann-Grüneberg-Straße“, OT Mühlenbeck

Die Vorentwürfe laen mit Begründung in der Zeit vom 11.01.2021 bis zum 12.02.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Straße 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan-Unterlagen (PDF):

 FNP-Änderung:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GML Nr. 33 „Bürogebäude und Autohandel Mühlenbecker Straße“, OT Schildow

Mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Mühlenbecker Land für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans GML Nr. 33 „Bürogebäude und Autohandel Mühlenbecker Straße“

Die Entwürfe lagen mit Begründung in der Zeit vom 18.01.2021 bis zum 19.02.2021 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Straße 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan-Unterlagen:

FNP-Änderung:

Lärmaktionsplan für die Gemeinde Mühlenbecker Land

Der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Mühlenbecker Land, dritte Stufe der Lärmkartierung, lag vom 21.10. bis 24.11.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Hinweis: Eine öffentliche Informationsveranstaltung dazu fand am 22.10.2019 ab 18 Uhr im Bürgersaal Schildow statt, Franz-Schmidt-Straße 3. Bei Fragen wenden Sie sich gern an Enrico Neumann.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 33 „Bürogebäude und Autohandel Mühlenbecker Straße“, OT Schildow

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 33 „Bürogebäude und Autohandel Mühlenbecker Straße“, OT Schildow, sowie der Vorentwurf für die Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes lagen mit der Begründung vom 21.10. bis 24.11.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan Nr. 41 „Strand-und Gesundbad Rahmersee“, OT Zühlsdorf

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 41 „Strand-und Gesundbad Rahmersee“, OT Zühlsdorf, lag mit der Begründung vom 12.08. bis 06.09.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen zum B-Plan (PDF):

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GML Nr.36 „Wohnen auf dem Gelände des Pflanzenmarktes“, OT Schönfließ und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GML Nr. 36 „Wohnen auf dem Gelände des Pflanzenmarkt

Die Entwürfe lagen mit Begründung in der Zeit vom 10.08.2020 bis zum 16.09.2020 während der Dienststunden in der Gemeinde Mühlenbecker Land, Liebenwalder Straße 1, FDL Bauordnung und Planung, Raum 105) aus.

B-Plan-Unterlagen:

FNP-Änderung:

Bebauungsplan Nr. 19 „Betriebshof Mühlenbecker Straße“, OT Schildow

Der Entwurf des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 19 „Betriebshof Mühlenbecker Straße“, OT Schildow, sowie die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Geltungsbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße lagen mit der Begründung vom 22.07. bis 23.08.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen zum B-Plan (PDF):

Unterlagen zum FNP (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 32 „Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“, OT Zühlsdorf

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 32 „Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“, OT Zühlsdorf, lag mit der Begründung vom 22.07. bis 23.08.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung vom 22.07. bis 23.08.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 36 „Wohnen auf dem Gelände des Pflanzenmarktes“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes (B-Plan) GML Nr. 36 „Wohnen auf dem Gelände des Pflanzenmarktes“, OT Schönfließ, sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GML Nr. 36 lagen mit der Begründung vom 22.07. bis 23.08.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen zum B-Plan (PDF):

Unterlagen zum FNP (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 38 „Wohnanlage Hauptstraße 22“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 38 „Wohnanlage Hauptstraße 22“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung vom 22.07. bis 23.08.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 38 „Neubau P+R-Anlage am S-Bahnhof Mühlenbeck-Mönchmühle“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 38 „Neubau P+R-Anlage am S-Bahnhof Mühlenbeck-Mönchmühle“, OT Mühlenbeck lag mit der Begründung vom 20.05. bis 24.06.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 31 „Wohnanlage Hauptstraße 22“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 21 „Wohnanlage Hauptstraße 22“, OT Mühlenbeck lag mit der Begründung vom 14.01. bis 18.02.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „30 KV-Kabel Karow–Hohen Neuendorf“

Das Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „30 KV-Kabel Karow–Hohen Neuendorf“ lag mit der Begründung vom 07.01. bis 06.02.2019 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Erläuterungen:

Zur Modernisierung und Stabilisierung der S-Bahnstrecke S8 zwischen Karow und Hohen Neuendorf wird die Deutsche Bahn ab dem Jahr 2020 die 30 kV-Kabel erneuern. Sie dienen der S-Bahnenergieversorgung. Die vorhandenen 30 kV-Kabelsysteme aus Aluminium werden durch Kupferkabel ersetzt.

Die Verlegung der Kabelsysteme erfolgt bevorzugt in Erde und möglichst auf dem Gelände der Deutschen Bahn, sodass der Hochspannungskabel von außen nicht wahrnehmbar ist. In Bereichen, wo die Legung in Erde nicht möglich ist, werden die Kabelkanäle auch in Randwegen und in Böschung verlegt. Als Montage- und Lagerplatz für Kabeltrommeln entlang der Kabeltrasse werden Baustelleneinrichtungsflächen auf dem Gelände der Deutschen Bahn als auch auf Gelände Dritter vorgesehen. Lärmintensive Arbeiten erfolgen nach der Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm vorrangig zwischen 07:00 und 20:00 Uhr. Wenn Arbeiten außerhalb dieser Zeit stattfinden, wird dies frühzeitig bekanntgegeben.

Unterlagen online:

Bebauungsplan GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ lag mit der Begründung vom 19.11. bis 21.12.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 32 „Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“, OT Zühlsdorf

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“ lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Bebauungsplan GML Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ, lag mit der Begründung in der Zeit vom 03.09. bis 15.10.2018 während der Dienststunden im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):

Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck

für den grundhaften Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck

Der Landesbetrieb Straßenwesen hat für das genannte Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck von Bau-km 0+000 bis Bau-km 1+183" die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 38 BbgStrG, § 73 VwVfG und § 1 VwVfGBbg beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Mühlenbeck und Zühlsdorf beansprucht.

Der Plan (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) lag in der Zeit vom 25.06.2018 bis 24.07.2018 im Rathaus Mühlenbecker Land zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wurde der Plan im Internet auf www.LBV.Brandenburg.de > Aufgaben > Planfeststellung > Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht. Ein Zugang zu den Planunterlagen war auch über das zentrale Portal des Landes Brandenburg für umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Vorhaben nach dem UVPG möglich (www.uvp-verbund.de/bb). Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG).

Direkzugang zu allen Unterlagen: www.o-sp.de/lbvbrandenburg

Folgende entscheidungserhebliche Unterlagen über die Umweltauswirkungen wurden vorgelegt:

  • UVP-Bericht gemäß § 16 Abs. 1 UVPG vom 04.12.2017
  • allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung vom 04.12.2017
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Bestands- und Konfliktplänen, Maßnahmenblätter, Maßnahmenplänen und vergleichende Gegenüberstellung vom 04.12.2017
  • Artenschutzbeitrag, September 2017
  • FFH-Verträglichkeitsprüfung für das FFH-Gebiet Tegler Fließtal (DE 3346-304), September 2017
  • FFH-Ausnahmeprüfung vom 04.12.2017
  • Biotoptypen-Kartierung 2011, August 2011
  • Biotoptypen-Kartierung 2014, Januar 2014
  • Faunistischer Fachbeitrag, September 2011
  • Ergänzende Leistungen zur Planung des Retentionsbeckens vom 23.10.2014
  • Wasserrechtlicher Fachbeitrag vom 14.08.2017
  • Risiken der Beeinträchtigung des LRT 6430 durch Salzeintrag, Januar 2015
  • Stickstoffeinträge in das FFH-Gebiet Tegler Fließtal vom 01.06.2017
  • Schalltechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
  • Wassertechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
  • Erläuterungsbericht vom 04.12.2017

Hinweise:

  1. Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Beendigung der Auslegung, das ist bis zum 24.08.2018, beim Landesamt für Bauen und Verkehr, Dezernat 21 - Anhörung/Planfeststellung Straßen und Eisenbahnen, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten (Fax: 03342 4266-7603 oder 03342 4266-7601) oder bei der Gemeinde Mühlenbecker Land Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift zum Aktenzeichen 2112-31103/0021/009 erheben. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter www.LBV.Brandenburg.de/media/QES_technische_Rahmenbedingungen.pdf aufgeführt sind.
  2. Die Einwendungen müssen den geltend gemachten Belang und das Maß ihrer Beeinträchtigungen erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahme der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 39 Abs. 1b, 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 des UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.
  3. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
  4. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG.
  5. Rechtzeitig erhobene Einwendungen werden in einem Termin erörtert, der zu gegebener Zeit noch ortsüblich bekannt gemacht wird. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Teilnahme an dem Erörterungstermin ist den Beteiligten freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Anhörungsbehörde zu den Akten zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 2 BbgStrG).
  6. Kosten, die durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen, werden nicht erstattet.
  7. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
  8. Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
  9. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 BbgStrG und die Veränderungssperre nach § 40 BbgStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 5 BbgStrG).
  10. Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist ebenfalls auf der Internetseite der auslegenden Verwaltungsbehörde der Gemeinde Mühlenbecker Land gemäß § 27a VwVfG zugänglich.
  11. Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
  • dass die für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde das Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten ist,
  • dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
  • dass die ausgelegten Planunterlagen den inhaltlichen Anforderungen nach §§ 16 Abs. 1 UVPG entsprechen.

Bebauungsplan GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung in der Zeit vom 16.11.2017 bis zum 18.12.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:

Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Gemeinde Mühlenbecker Land (Vorentwurf)

Der Vorentwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.11.2016 bis zum 18.12.2016 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen und Umwelt gegenüber Raum 202), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads

Bebauungsplan Nr. 19 "Betriebshof Mühlenbecker Straße", OT Schildow

Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

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3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße, OT Schildow

Der Entwurf der o.g. Planung lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land /OT Mühlenbeck aus.

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