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Mühlenbecker Land (Druckversion)

Aktuelle Bürgerbeteiligungen, Auslegungen oder Planfeststellungsverfahren

Hier finden Sie Unterlagen zu den aktuell laufenden Bürgerbeteiligungen für Planungen, Bebauungs- und Flächennutzungspläne. Diese Unterlagen liegen während folgender Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land in der Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus:

Montag:

8:00 - 12:00 Uhr,

13:00 - 16:00 Uhr

Dienstag:

8:00 - 12:00 Uhr,

13:00 - 18:00 Uhr

Mittwoch:

8:00 - 13:00 Uhr

Donnerstag:

8:00 - 12:00 Uhr,

13:00 - 16:00 Uhr

Freitag:

8:00 - 13:00 Uhr


Auslegung des Bebauungsplanes GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ liegt mit der Begründung vom 19.11. bis 21.12.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):


Sonstige laufende Verfahren

Auslegung zur Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf - B-Plan GML Nr. 32

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 32 „ Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“ lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):


Auslegung zur Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung - B-Plan GML Nr. 34

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):


Bebauungsplan Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ, lag mit der Begründung in der Zeit vom 03.09. bis 15.10.2018 während der Dienststunden im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.

Unterlagen (PDF):


Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck

für den grundhaften Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck

Der Landesbetrieb Straßenwesen hat für das genannte Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck von Bau-km 0+000 bis Bau-km 1+183" die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 38 BbgStrG, § 73 VwVfG und § 1 VwVfGBbg beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Mühlenbeck und Zühlsdorf beansprucht.

Der Plan (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) lag in der Zeit vom 25.06.2018 bis 24.07.2018 im Rathaus Mühlenbecker Land zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wurde der Plan im Internet auf www.LBV.Brandenburg.de > Aufgaben > Planfeststellung > Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht. Ein Zugang zu den Planunterlagen war auch über das zentrale Portal des Landes Brandenburg für umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Vorhaben nach dem UVPG möglich (www.uvp-verbund.de/bb). Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG).

Direkzugang zu allen Unterlagen: www.o-sp.de/lbvbrandenburg

Folgende entscheidungserhebliche Unterlagen über die Umweltauswirkungen wurden vorgelegt:

  • UVP-Bericht gemäß § 16 Abs. 1 UVPG vom 04.12.2017
  • allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung vom 04.12.2017
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Bestands- und Konfliktplänen, Maßnahmenblätter, Maßnahmenplänen und vergleichende Gegenüberstellung vom 04.12.2017
  • Artenschutzbeitrag, September 2017
  • FFH-Verträglichkeitsprüfung für das FFH-Gebiet Tegler Fließtal (DE 3346-304), September 2017
  • FFH-Ausnahmeprüfung vom 04.12.2017
  • Biotoptypen-Kartierung 2011, August 2011
  • Biotoptypen-Kartierung 2014, Januar 2014
  • Faunistischer Fachbeitrag, September 2011
  • Ergänzende Leistungen zur Planung des Retentionsbeckens vom 23.10.2014
  • Wasserrechtlicher Fachbeitrag vom 14.08.2017
  • Risiken der Beeinträchtigung des LRT 6430 durch Salzeintrag, Januar 2015
  • Stickstoffeinträge in das FFH-Gebiet Tegler Fließtal vom 01.06.2017
  • Schalltechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
  • Wassertechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
  • Erläuterungsbericht vom 04.12.2017

Hinweise:

  1. Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Beendigung der Auslegung, das ist bis zum 24.08.2018, beim Landesamt für Bauen und Verkehr, Dezernat 21 - Anhörung/Planfeststellung Straßen und Eisenbahnen, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten (Fax: 03342 4266-7603 oder 03342 4266-7601) oder bei der Gemeinde Mühlenbecker Land Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift zum Aktenzeichen 2112-31103/0021/009 erheben. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter www.LBV.Brandenburg.de/media/QES_technische_Rahmenbedingungen.pdf aufgeführt sind.

  2. Die Einwendungen müssen den geltend gemachten Belang und das Maß ihrer Beeinträchtigungen erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahme der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 39 Abs. 1b, 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 des UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.

  3. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

  4. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG.

  5. Rechtzeitig erhobene Einwendungen werden in einem Termin erörtert, der zu gegebener Zeit noch ortsüblich bekannt gemacht wird. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Teilnahme an dem Erörterungstermin ist den Beteiligten freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Anhörungsbehörde zu den Akten zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 2 BbgStrG).

  6. Kosten, die durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen, werden nicht erstattet.

  7. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

  8. Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

  9. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 BbgStrG und die Veränderungssperre nach § 40 BbgStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 5 BbgStrG).

  10. Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist ebenfalls auf der Internetseite der auslegenden Verwaltungsbehörde der Gemeinde Mühlenbecker Land gemäß § 27a VwVfG zugänglich.

  11. Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
  • dass die für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde das Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten ist,
  • dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
  • dass die ausgelegten Planunterlagen den inhaltlichen Anforderungen nach §§ 16 Abs. 1 UVPG entsprechen.

Bebauungsplan Nr. 8 „Sportplatzanlage Schönfließ Nord“, OT Schönfließ

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 „Sportplatzanlage Schönfließ Nord“, OT Schönfließ und der Entwurf der Ergänzung des Flächennutzungsplanes Schönfließ für den Bereich des Rahmenplanes „Summter Weg“ (geplante Sportplatzanlage Schönfließ Nord und Flächen am Summter Weg nördlich der Bahnlinie) lag mit der Begründung in der Zeit vom 05.02. bis 16.03.2018 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203, in der Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Unterlagen (PDF):


Bebauungsplan GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung in der Zeit vom 16.11.2017 bis zum 18.12.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:


Bebauungsplan GML Nr. 30 „Wohngebiet am Katzensteg“, OT Mühlenbeck

Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 16.11.2017 bis zum 18.12.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:


Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Gemeinde Mühlenbecker Land (Vorentwurf)

Bebauungsplan Nr. 19 "Betriebshof Mühlenbecker Straße", OT Schildow

Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:


3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße, OT Schildow

Der Entwurf der o.g. Planung lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land /OT Mühlenbeck aus.

Downloads:

Ansprechpartner:

Hanns-Werner Labitzky: 033056 841 - 19
Manuela Bretall: 033056 841 - 21


Bebauungsplan GML Nr. 23 "Wohngebiet am Pfaffenwald", OT Schildow

Der Entwurf der o.g. Planung lag mit der Begründung in der Zeit vom 08.06.2017 bis zum 10.07.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land /OT Mühlenbeck aus.

Downloads:


Bebauungsplan GML Nr. 25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn“, OT Schildow

Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 08.06.2017 bis zum 10.07.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:

Ansprechpartner:

Hanns-Werner Labitzky: 033056 841 - 19
Manuela Bretall: 033056 841 - 21


1. Änderung des Bebauungsplanes GML Nr. 20 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-Am Kienluchgraben“, OT Schildow

Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 06.04.2017 bis zum 11.05.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 202), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.

Downloads:

Ansprechpartner:

Hanns-Werner Labitzky: 033056 841 - 19
Manuela Bretall: 033056 841 - 21


Planfeststellungsbeschluss für den Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der Kreisstraße (K) 6503

Planfeststellungsbeschluss vom 06.02.2017 (31104/6503/001) für den Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der Kreisstraße (K) 6503 vom Ortsausgang Zühlsdorf bis zur Kreisgrenze der Landkreise Oberhavel und Barnim (Bau-km 0+015,715 bis Bau-km 1+742,527) in der Gemeinde Mühlenbecker Land sowie landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemeinde Mühlenbecker Land und in der Stadt Fürstenberg/Havel im Landkreis Oberhavel.

Mit Planfeststellungsbeschluss des Landesamts für Bauen und Verkehr (Planfeststellungsbehörde) vom 06.02.2017 (Geschäftszeichen: 31104/6503/001) ist der Plan für das vorstehende Bauvorhaben festgestellt worden.

Der Planfeststellungsbeschluss (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) lag mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans in der Zeit vom 06.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich Bauen, Umwelt, Bürgerservice, Raum 105), Liebenwalder Straße 1 in 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck zu jedermanns Einsicht aus.

Gemäß § 27a VwVfG wurde unter www.o-sp.de/lbvbrandenburg/plan/uebersicht.php?pid=31729 eine Lesefassung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Plans veröffentlicht.

Ansprechpartner:

Enrico Neumann: 033056 841 - 64


http://www.muehlenbecker-land.de/de/bauen-wirtschaft/bauen-planung/bauleit-flaechennutzungsplaene-planungsunterlagen/aktuelle-beteiligungen-auslegungen/