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Straßenbau bleibt strittig

Artikel vom 06.02.2019

Die Ausschusssitzungen in der vergangenen Woche und am Montag waren gut besucht. Vor allem über Straßenbau und Kita wurde wieder heiß diskutiert.

Ein heißes Thema in den Sitzungen von Umwelt- und Bauausschuss waren zwei Bauprojekte in Schildow: Die Erschließung von Sandstraßen und der Neubau von Straßenlaternen. Beide Vorhaben soll die Gemeindevertretung nach Empfehlung der Ausschussmitglieder erst einmal vertagen, zu viele Fragen seien noch strittig.

Zugestimmt wurde hingegen zum neuen Park-and-Ride-Parkhaus am S-Bahnhof Mühlenbeck. Folgt die Gemeindevertretung dieser Entscheidung, so kann hierfür ein entsprechender Bebauungsplan in Auftrag gegeben werden. Ebenfalls befürwortet wurde das geplante Bauvorhaben der neuen Waldorfschule in Schönfließ: In unmittelbarer Nähe zum S-Bahnhof möchte die Waldorf-Initiative Land erwerben und ein Schulgebäude errichten. Auch das Hotel-Restaurant „Normandie“ aus Schildow darf auf einen Bebauungsplan für die Erweiterung seines Hotelbetriebs hoffen.

Die Ausschussmitglieder vertagten hingegen eine Entscheidung über die zukünftige Prioritätensetzung im Straßenbau. Hier sind noch intensive Diskussionen, insbesondere in den Ortsbeiräten, notwendig. Abgelehnt wurde das Wohnbauprojektin der Schönfließer Straße Mühlenbeck: Die geplanten Reihenhäuser auf dem Areal gegenüber dem Friedhof waren den Ausschussmitgliedern trotz Nachbesserungen noch immer zu dicht, die angedachten Grundstücke mit ca. 220 qm zu klein.

Im Sozialausschuss diskutierten die Kommunalpolitiker vergangene Woche darüber, wie die Kitas der Gemeinde gegen den Ausfall von Erziehern abgesichert werden können. Eine zusätzliche Springer-Stelle gibt es bereits und auch der Organisationsanteil der Leiterinnen wurde aufgestockt, was insgesamt einer weiteren Stelle entspricht. Ein überfraktioneller Antrag soll nun in die Gemeindevertretung eingebracht wrden, um über den gesetzlichen Betreuungsschlüssel hinaus weitere zusätzliche Erzieher-Stellen zu schaffen. Diese bedarf allerdings eines Nachtragshaushaltes, in dem die für 2019 geplanten Gelder noch einmal neu verteilt werden.

Über die geplante Sportstätte in Schönfließ informierte der Verein Rundendreher e.V. Hier soll die Standortanalyse abgewartet werden, ehe der Sozaialausschuss ein Votum abgiebt.