Mühlenspiegel 47

52 / Nachrichten aus dem Brandenburger Landtag Aus dem Landtag in die „alte Heimat“ Am 22. September 2024 wählte unser Wahlkreis Dr. Benjamin Grimm (SPD) als direkten Abgeordneten in den Brandenburger Landtag. Der gebürtige Schönfließer kam nun zum offiziellen Antrittsbesuch ins Rathaus Mühlenbecker Land. Sehr gefreut habe ich mich auf den Amtsantrittsbesuch am 6. März in meiner alten Heimat, dem Mühlenbecker Land. Im Rathaus kam ich ins Gespräch mit Bürgermeister Filippo Smaldino und den Amtsleitern Anke Wittstock-Lampe (Hauptamt) und Hanns-Werner Labitzky (Bauamt). Wie auch in der Nachbargemeinde Glienicke würde man sich im Mühlenbecker Land sehr über Fördermittel vom Land in den Bereichen Infrastruktur und Bildung freuen. Aktuell plant die Gemeinde acht Bauprojekte, darunter den Neubau der Grundschule Mühlenbeck, einen Rathausanbau und ein Park-andRide-Parkhaus am S-Bahnhof Mühlenbeck-Mönchmühle. Ein Problem ist der Glasfaserausbau in der Gemeinde. Daher habe ich mitgenommen, dass ich einmal bei der Telekom diesbezüglich nachfragen werde. Schließlich ist die technische Infrastruktur eine Grundvoraussetzung für die Digitalisierung. Auch bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), im Rahmen dessen Bürgeranträge komplett elektronisch gestellt und bearbeitet werden sollen, muss die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommunen zukünftig viel enger erfolgen! Hier läuft in der Gemeindeverwaltung gerade das Bewerbungsverfahren für eine entsprechende Digitalisierungsstelle. Zu guter Letzt skizzierte Bürgermeister Smaldino eine Vision, wie sich mit der Reaktivierung der Heidekrautbahn auch der Bereich zwischen dem neuen NEB-Haltepunkt Mühlenbeck, dem Gewerbegebiet „Am Hasensprung“ und der Autobahn beleben lässt – mit Wirtschaft, Wohnen und neuen sozialen Einrichtungen. Ideen dazu stehen bereits seit Jahren im politischen Raum. Hier bin ich sehr gespannt, wie es weitergeht, wenn die Gemeinde gemeinsammit der WInTO GmbH (Wirtschafts-, Innovations- und Tourismusförderung Oberhavel) und dem Land Brandenburg die grundlegenden Möglichkeiten abklärt. Alles in allem bin ich sehr angetan von der Schaffenslust im Rathaus des Mühlenbecker Landes und stehe für Vermittlungen und zu klärende Fragen mit der Landesebene gerne weiterhin als Landtagsabgeordneter zur Verfügung! Text: Benjamin Grimm Tipp: Besuch im Landtag Der Landtag Brandenburg in Potsdam versteht sich als offenes Haus und offeriert eine Vielzahl von Angeboten für verschiedene Zielgruppen. So gibt es Planspiele und (Online-)Seminare für Schülergruppen. Erwachsene und Jugendliche können als Einzelbesucher oder in Gruppen an Führungen durch den Landtag teilnehmen, wahlweise mit Abgeordnetengespräch und/oder Besuch einer Plenardebatte. Einzelbesucher können darüber hinaus an Ausschusssitzungen teilnehmen oder den Landtag auf eigene Faust mittels Audio-Guide erkunden. Sogar für Kinder ab dem Vorschulalter bietet der Landtag ein kindgerechtes Entdeckerangebot. Alle Infos zu den Angeboten und Anmeldung über den Besucherservice des Landtags finden Interessierte auf der Internetseite •www.landtag.brandenburg.de Offene Führungen für kleinere Besuchergruppen aus unseremWahlkreis (5-10 Personen) organisiert auch das Wahlkreisbüro von Benjamin Grimm individuell. Kontakt: Tel. 0176 / 2141 8731 oder per Mail an buero.benjamin.grimm@mdl.brandenburg.de ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Info: Justizminister Dr. Benjamin Grimm Benjamin Grimm wurde 1984 in Jerusalem geboren. Zu jener Zeit waren seine Eltern, Harald und Ingrid Grimm, als Lehrer beruflich in Israel/Palästina tätig. Als er 13 Jahre alt war, zog die Familie nach Schönfließ. Nach dem Abitur folgte ein Jura-Studium in Frankfurt/Oder und Berlin sowie ein Master in Laws in Dublin (Irland). Er arbeitete sieben Jahre als Rechtsanwalt in Potsdam und schrieb eine Doktorarbeit. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Schon früh engagierte sich Benjamin Grimm in der Lokalpolitik. Mit 22 Jahren trat er in die SPD ein. Bei den Kommunalwahlen 2008 erhielt er erstmals ein Mandat für den Kreistag. 2019 wurde er zum Staatssekretär der Staatskanzlei des Landes Brandenburg ernannt. In dieser Funktion war er zudem Beauftragter für Medien und Digitalisierung. Seit 2021 ist er Vorsitzender der SPD Oberhavel. In der Landtagswahl 2024 kam er als gewählter Direktkandidat für unseren Wahlkreis in den Brandenburger Landtag und wurde zum Minister der Justiz und für Digitalisierung ernannt. Als Landtagsabgeordneter unterhält Benjamin Grimm ein Wahlkreisbüro in Birkenwerder, Hauptstraße 36. Hierüber können sich alle Menschen aus demWahlkreis mit ihren Anliegen, Fragen und Wünschen, insbesondere zu Themen der Landespolitik, an ihn wenden. •www.benjamin-grimm.de

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