In der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land hat sich nun die neue Fraktion „WiR!“ gebildet. Daneben geht die SPD mit der Partei Die GRÜNEN zusammen.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land, Mario Müller, gibt bekannt, dass sich in der Kommunalvertretung der Gemeinde eine neue Fraktion gegründet hat: Die jüngst aus ihren Fraktionen ausgetretenen Kommunalpolitiker Loreen Tirado, Patrick Leiste, Joana Ohme und Patrick Schumann sowie Dennis Hentschel (alle parteilos) schlossen sich mit Wirkung vom 25. Mai 2025 zur neuen Fraktion „WiR! Leiste, Hentschel, Ohme, Schumann, Tirado“ zusammen. Die Fraktion hat damit fünf Mitglieder. Den Fraktionsvorsitz hat Patrick Schumann inne; seine Stellvertretung übernehmen Joana Ohme und Dennis Hentschel.
Die Kommunalpolitikerin Lucille Agüeras Gäng (Bündnis 90/GRÜNE) schließt sich mit Wirkung vom 24. Mai 2025 der Fraktion der SPD an, die jetzt den neuen Namen Fraktion „SPD – Bündnis 90/Die GRÜNEN“ führt. Diese Fraktion hat nun mit Steffen Brück (Fraktionsvorsitzender), Silvia Gaideck, Oya Smaldino, Yvonne Zanow, Detlef Smaldino und Lucille Agüeras Gäng insgesamt sechs Mitglieder. Sie ist damit ebenso groß wie die bisher stärkste Fraktion, die jetzt den Namen Fraktion „CDU/FDP“ trägt – bestehend aus Katja Behrendt-Didszun (Fraktionsvorsitzende), Mario Müller, Klaus Brietzke, Sven Schirmer, Harald Ziekursch und Ralf Tiedemann.
Hintergrund
Fraktionen müssen aus mindestens zwei Mitgliedern der Gemeindevertretung bestehen. Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Mühlenbecker Land haben neue Fraktionen dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung von ihrer Bildung unverzüglich schriftlich Kenntnis zu geben. Erst wenn dies erfolgt ist, kann die Fraktion die ihr zustehenden Rechte wahrnehmen, beispielsweise Anträge stellen.
Aktuell prüft die Verwaltung in Rücksprache mit der Kommunalaufsicht, inwieweit die Besetzung der Ausschüsse, die ab dem 16. Juni 2025 stattfinden, noch einmal angepasst werden muss. Das ist nötig, da wir uns aktuell mitten in einem Sitzungsturnus befinden, die Ausschüsse aber durch die Gemeindevertretung bestellt werden, die planmäßig erst wieder am 19. Juni tagt. Die Mitglieder der Ausschüsse und ihre Vorsitzenden werden durch die Fraktionen benannt, nach ihrem Zugriffsrecht gemäß §§ 41 und 43 der Kommunalverfassung.
Ungeachtet der noch offenen Fragen sieht der GV-Vorsitzende Mario Müller keine Einschränkung der politischen Arbeit: „Jede Fraktion bringt ihre eigene Perspektive, ihre Erfahrungen und ihre Schwerpunkte in die Arbeit ein. Diese Unterschiedlichkeit ist keine Schwäche, sondern eine Stärke unserer kommunalen Demokratie“, betont er und ist sich sicher: „Wir werden auch in Zukunft weiterhin sachlich, offen und respektvoll miteinander arbeiten – im Sinne unserer Gemeinde Mühlenbecker Land und aller Menschen, die hier leben.“
Aktuelles & Beteiligung
