Demonstration
Jedermann hat gemäß § 1 (1) Versammlungsgesetz (VersammlG) das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen. Ausnahmen hierzu…
Denkmal
Als Denkmal im ursprünglichen Sinn wird ein Monument, eine größere plastische Darstellung oder ein sonstiges Objekt bezeichnet, das zur Erinnerung an eine Person oder ein Ereignis geschaffen…
Ehe
Die Ehe wird gemäß BGB nur dadurch geschlossen, dass die Eheschließenden persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen.…
Ehefähigkeitszeugnis
Mit einem Ehefähigkeitszeugnis wird bescheinigt, dass einer beabsichtigten Eheschließung keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Die Notwendigkeit eines derartigen…
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Der Bundestag hat das Lebenspartnerschaftsgesetz am 10.11.2000 beschlossen. Es wurde am 16.02.2001 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I 2001, 266) und trat am…
Einschulung
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Landesamt für Schule und Lehrerbildung Trenckmannstr. 15 16816 Neuruppin Tel. 0331 74035 - 5199
Viele weitere Informationen zur Einschulung im Land Brandenburg…
Einzahlungen
Zahlungen zugunsten der Gemeinde Mühlenbecker Land werden unter dem Namen des Einzahlers und dem auf dem Bescheid/der Rechnung angegebenen Kassenzeichen vereinnahmt. Dazu gehören:…
Erbbaurecht
Das Erbbaurecht (veraltet auch Erbpacht -umgangssprachlich-) ist - aus der Sicht des Erbbauberechtigten - das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Erdoberfläche des…
Erschließungsbeiträge
Werden Erschließungsanlagen erstmalig hergestellt, erhebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge auf Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung der Gemeinde…
Essenversorgung
Gemäß § 113 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) haben die Schulträger dafür zu sorgen, dass die Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen bis zur…
Rathaus & Verwaltung
