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Hort Schildow: Quorum verfehlt!

Artikel vom 14.11.2022

Grafik: stock.adobe
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Der Bürgerentscheid zum Horterhalt hat die nötige Anzahl Ja-Stimmen verpasst. Nun liegt die Entscheidung erneut bei der Kommunalpolitik.

Am Sonntag, 13. November 2022, waren 12.956 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Mühlenbecker Land zum Bürgerentscheid aufgerufen. 3.656 Abstimmungsberechtigte gaben ihre Stimme ab – das entspricht einer Wahlbeteiligung von 28,2 Prozent.

Zwar stimmte die Mehrheit der Abstimmenden (3.164) mit JA für den Horterhalt, doch das nötige Quorum an Ja-Stimmen von 25 Prozent wurde um 75 Stimmen verfehlt. 484 Bürgerinnen und Bürger stimmten mit NEIN für den Abriss und die Errichtung eines Neubaus. Acht Stimmen mussten als ungültig aussortiert werden, darunter vier Briefwahlstimmen.

So geht es weiter

Am Mittwoch, 16. November 2022, wird der Wahlausschuss tagen. Dieser setzt sich aus Bürgervertretern und Politikern zusammen, die über die ordnungsgemäße Durchführung des Bürgerentscheids befinden, damit das Ergebnis Gültigkeit erlangt. Die Gemeindevertretung wird in ihrer Sitzung am Montag, 28. November 2022, den Bürgerentscheid offiziell bestätigen.

 „Der Beschluss unserer Gemeindevertretung im Februar war sehr knapp. Nun fällt auch der Bürgerentscheid denkbar knapp unter dem Quorum aus. Damit spiegelt für mich hier die Stimme der Bürgerschaft genau die Entscheidung der repräsentativen Demokratie wieder“, legt Bürgermeister Filippo Smaldino dar. „Ich möchte ausdrücklich das große Engagement der Bürgerinitiative ‚Erhalt macht Schule‘ würdigen: Hut ab, was Sie hier auf die Beine gestellt haben, wie Sie eine breite Öffentlichkeit für dieses Thema sensibilisiert haben.“

Der Bürgerentscheid war nicht erfolgreich, dennoch sieht die Kommunalverfassung vor, dass sich die Gemeindevertretung noch einmal inhaltlich mit dem Thema befasst. Dies wird am 28. November der Fall sein.

Dank an die Wahlhelfenden

Rund 80 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer fassten in den Abstimmungslokalen und beim Auszählen der Briefwahlunterlagen tatkräftig mit an. Dazu kommen die Kolleginnen und Kollegen des Wahlteams im Rathaus, die bereits seit Wochen neben ihrer regulären Arbeit die Abstimmungsvorbereitungen stemmen und noch einige Tage mit den Nacharbeiten beschäftigt sein werden. Wahlleiterin Angela Müller zeigte sich froh über den reibungslosen Ablauf des Bürgerentscheids und bedankt sich dafür ganz herzlich bei allen Wahlhelfenden und bei ihrem Team!

 

Vorläufige Ergebnisse im Detail (Stand 14.11.22):

Abstimmungslokal

JA

NEIN

OT Schildow, Kita Heidekrautbahn

827 (28,7 %)

+ 280 (Briefwahl)

101 (3,5 %)

+ 33 (Briefwahl)

OT Schildow, Kita Spatzenhaus

667 (25,8 %)

+ 212 (Briefwahl)

91 (3,5 %)

+ 38 (Briefwahl)

OT Mühlenbeck, Berufsförderungswerk

207 (22,0 %)

34 (3,6 %)

OT Mühlenbeck, Mühlentreff

159 (12,7 %)

20 (1,6 %)

OT Mühlenbeck, Kita Koboldhaus (Summt)

139 (10,0 %)

20 (1,4 %)

OT Zühlsdorf, Mehrzweckraum

184 (8,8 %)

20 (1,0 %)

OT Schönfließ, Kita Am Schlosspark

52 (7,4 %)

18 (2,6 %)

OT Schönfließ, Jugendclub Bieselheide

74 (6,6 %)

21 (1,9 %)

Briefwahl (Schönfließ + Summt)

189 Stimmen

45 Stimmen

Briefwahl (Mühlenbeck + Zühlsdorf)

174 Stimmen

43 Stimmen

gesamt

3.164 (24,4 %)

484 (3,7 %)