Bundeselterngeld
Das Elterngeld in Deutschland ist eine Transferzahlung für Eltern, die wegen der Betreuung eines Kindes nicht oder nicht voll erwerbstätig sind oder ihre Erwerbstätigkeit für die…
Bußgeld
Ein Bußgeld wird in der Regel verhängt, wenn ein Bürger eine Ordnungswidrigkeit begangen hat. Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die im Ergebnis mit…
Datenschutz
In der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land sind Fragen des Datenschutzes durch die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (Bundesdatenschutzgesetz, Datenschutzgesetz Brandenburg etc.)…
Demonstration
Jedermann hat gemäß § 1 (1) Versammlungsgesetz (VersammlG) das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen. Ausnahmen hierzu…
Denkmal
Als Denkmal im ursprünglichen Sinn wird ein Monument, eine größere plastische Darstellung oder ein sonstiges Objekt bezeichnet, das zur Erinnerung an eine Person oder ein Ereignis geschaffen…
Ehe
Die Ehe wird gemäß BGB nur dadurch geschlossen, dass die Eheschließenden persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen.…
Ehefähigkeitszeugnis
Mit einem Ehefähigkeitszeugnis wird bescheinigt, dass einer beabsichtigten Eheschließung keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Die Notwendigkeit eines derartigen…
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Der Bundestag hat das Lebenspartnerschaftsgesetz am 10.11.2000 beschlossen. Es wurde am 16.02.2001 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I 2001, 266) und trat am…
Einschulung
Bitte HIER klicken
Landesamt für Schule und Lehrerbildung Trenckmannstr. 15 16816 Neuruppin Tel. 0331 74035 - 5199
Viele weitere Informationen zur Einschulung im Land Brandenburg…
Einzahlungen
Zahlungen zugunsten der Gemeinde Mühlenbecker Land werden unter dem Namen des Einzahlers und dem auf dem Bescheid/der Rechnung angegebenen Kassenzeichen vereinnahmt. Dazu gehören:…
Erbbaurecht
Das Erbbaurecht (veraltet auch Erbpacht -umgangssprachlich-) ist - aus der Sicht des Erbbauberechtigten - das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Erdoberfläche des…
Erschließungsbeiträge
Werden Erschließungsanlagen erstmalig hergestellt, erhebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge auf Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung der Gemeinde…
Essenversorgung
Gemäß § 113 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) haben die Schulträger dafür zu sorgen, dass die Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen bis zur…
Fischereischein
Der Fischereischein ist eine Bescheinigung, die dem Inhaber erlaubt, in Deutschland zu angeln oder zu fischen. Voraussetzung ist eine bestandene Fischerprüfung, die je nach Bundesland…
Fördermittel
Für verschiedene Zwecke werden von der Gemeinde Mühlenbecker Land entsprechend den jeweiligen Richtlinien auf Antrag Fördermittel ausgereicht. Unter anderem werden von der…
Fahrerlaubnisantrag
Fahrerlaubniswesen
Für die Erteilung von Fahrerlaubnissen / Führerscheinen ist grundsätzlich der Landkreis Oberhavel, FB Verkehr, Fahrerlaubnisbehörde, Adolf-Dechert-Str. 1,…
Fahrerlaubnisbehörde
Für die Gemeinde Mühlenbecker Land ist der Landkreis Oberhavel zuständig . Die Fahrerlaubnisbehörde bearbeitet u.a. Umtausch, Namensänderung und Verlust der Fahrerlaubnis,…
Führungszeugnis
Das Führungszeugnis wird vom Bundeszentralregister in Bonn ausgestellt.
Den Antrag dazu stellen Sie persönlich im Einwohnermeldeamt unter Vorlage eines gültigen Personaldokumentes.…
Fundsachen
Fundsachen sollten unverzüglich nach Auffinden, zu den Sprechzeiten im Bürgerbüro der Gemeinde Mühlenbecker Land angezeigt und vorerst mitgebracht werden.
Der Finder kann die Fundsache…
Fundtiere
Fundtiere sind unverzüglich beim Ordnungsamt zu melden. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz können schriftlich oder zur Niederschrift dem Ordnungsamt angezeigt werden. Diese Anzeige wird…
Rathaus & Verwaltung
